Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Agentur webtain, Matthias Pleva, Haydnstraße 12, D-68549 Ilvesheim
1. Anwendungs- und Geltungsbereich
1.1 Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen sind alle Angebote und Dienstleistungen der Agentur webtain, nachfolgend "webtain" genannt.
Mit dem Bestellen eines Angebotes oder einer Dienstleistung bzw. der Nutzung eines Angebotes oder einer Dienstleistung akzeptiert der Kunde,
nachfolgend "Kunde" genannt, diese Geschäftsbedingungen in allen Punkten vorbehaltlos.
1.2 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden von webtain nicht anerkannt, es sei denn, webtain hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
1.3 Sollte ein Kunde Telekommunikationsprodukte bzw. -leistungen oder sonstige Leistungen bei einer dritten Partei über webtain bestellen oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner von webtain. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen AGB der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen webtain und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.
2. Leistungspflichten von webtain
2.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie in dem Bestellformular angegeben wird sowie aus dem zum Zeitpunkt der
Bestellung aktuellen Internet-Angebot von webtain und aus den einem Angebot beigegebenen Informationen.
2.2 webtain kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Eine Haftung von webtain für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang, welche von webtain nicht zu vertreten sind, ist ausgeschlossen.
2.3 webtain behält sich eine Veränderung oder Ergänzung seiner Leistungspflichten vor, um diese zu verbessern oder an technische Entwicklungen anzupassen, soweit dies dem Kunden unter Berücksichtigung der Interessen von webtain und anderen Informationsanbietern zumutbar ist.
2.4 Kostenlos angebotene Dienste sind nicht Bestandteil der von webtain geschuldeten Leistung, der Kunde hat insoweit keinen Erfüllungsanspruch. webtain ist berechtigt, jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen kostenlos angebotene Dienste einzustellen, zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per eMail. Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzansprüche im Hinblick auf kostenlos angebotene Dienste sind ausgeschlossen.
3. Domainregistrierung, -wechsel, -änderung, -kündigung, Freistellung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf
3.1 Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen
verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der
Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains
Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen sowie die übergeordneten Richtlinien der ICANN
(The Internet Corporation for Assigned Names and Numbers). Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den
DENIC-Registrierungsbedingungen, die DENIC-Registrierungsrichtlinien sowie die DENIC-Direktpreisliste (DENIC: zentrale Vergabestelle für
deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt). Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird
webtain im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. webtain übergibt
der Registrierungsstelle den vollständig ausgefüllten, den Anforderungen der Registrierungsstelle entsprechenden Antrag zur weiteren
Bearbeitung. webtain hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. webtain übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten
Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
3.2 webtain betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC e. G. - die unter denic.de einsehbar sind. Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind webtain und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis, soweit zumutbar, entsprechend anzupassen.
3.3 Für den Fall, dass webtain nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist webtain berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
3.4 webtain vermittelt die Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden. Die Eintragungen "admin-C" und "tech-C" sind notwendige Angaben bei der DENIC. webtain trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten (also "admin-C") der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher, vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden eingetragen wird. webtain wird als "tech-C" eingetragen. Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.
3.5 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (z. B. .com, .net, .org, .info, .biz, .co.uk, .at, co.at), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.
3.6 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei webtain betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. webtain wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. webtain kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des bisherigen Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber webtain hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen webtain und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt.
3.7 Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses gibt webtain, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen an den entsprechenden Registrar durch ein so genanntes Transit-Verfahren ab, sofern nicht ausdrücklich die Löschung der Domain vom Kunden schriftlich beantragt worden ist. Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende jedoch die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird webtain hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden und die schriftliche Freigabe vorliegt.
3.8 Sollte webtain den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen, ist webtain berechtigt, den Zugang zum webtain -Internet-Service sofort zu unterbinden und die Aufrechterhaltung der diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) gegenüber der jeweils zuständigen Registrierungsstelle (z. B. DENIC) zu beenden. webtain kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und eMail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren.
3.9 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen abzugeben.
3.10 Der Kunde ist verpflichtet, webtain einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, webtain unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von webtain über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und webtain das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.
4. Regelungen zur Internetpräsenz des Kunden
4.1 Der Kunde verpflichtet sich von seiner Internet-Präsenz tagesaktuelle Sicherungskopien zu erstellen/erstellen zu lassen, die nicht auf
dem Webserver selbst gespeichert werden dürfen, um eine schnelle und kostengünstige Wiederherstellung der Internet-Präsenz bei einem evtl.
Systemausfall zu gewährleisten.
4.2 webtain ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Der Kunde ist für die Inhalte, die er insofern zur Nutzung bereithält, selbst verantwortlich. Er gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht gestattet. Darüber hinaus trägt der Kunde dafür Sorge, Bildrechte Dritter nicht zu verletzen. webtain ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Zudem darf der Kunde seine InternetPräsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde webtain die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro).
4.3 webtain behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere Funktions-Programm-Module, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. webtain behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
5. Empfang und Versand von eMails
5.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass webtain ihm an seine eMail-Adresse im zumutbaren Umfang auch eMails zur Information
versendet. Zur Unterscheidung sind solche eMails auf geeignete Weise gekennzeichnet.
5.2 Der Kunde hat in seinen POP3-eMail-Postfächern eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen abzurufen. webtain behält sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten zu löschen, soweit sie nicht binnen 60 Tagen nach Eingang auf dem Mailserver von ihm abgerufen wurden. webtain behält sich weiter das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
5.3 Der Kunde verpflichtet sich ferner, die von webtain gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen:
a. unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking);
b. Behinderung fremder Rechnersysteme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder eMails (Spam/Mail-Bombing);
c. Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port Scanning);
d. Versenden von eMails mit rechtswidrigem Inhalt (auch nicht genehmigte Werbung) oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet;
e. Übertragungen ("Postings") von rechtswidrigen Botschaften in öffentlichen Newsgroups;
f. das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren, Würmern u. ä.
Sofern der Kunde gegen eine oder mehrere der genannten Verpflichtungen verstößt, ist webtain zur sofortigen Einstellung aller Leistungen
berechtigt. Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten. Sollte webtain aus o.g. Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde
dennoch gegenüber webtain leistungspflichtig.
6. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen
6.1 Der Kunde verpflichtet sich, dass persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt
aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das automatisch zugeteilte Passwort unmittelbar bei der
ersten Einwahl in den webtain -Internet-Service und später auf Anforderung von webtain abzuändern. Der Kunde informiert webtain unverzüglich,
sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
6.2 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
6.3 Der Kunde kann seine Internet-Präsenz über die Admin-Oberfläche bei verschiedenen Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) und Webkatalogen anmelden. Diese Leistung wird nach besten Möglichkeiten über eine automatisierte Anmeldung erbracht, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß allein der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine bzw. Webkatalog allgemein zugänglich sind.
7. Gelieferte Ware, bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
7.1 Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von webtain.
7.2 Dem Kunden ist nicht gestattet, ihm überlassene Hard- und Softwareprogramme zu vervielfältigen, zu ändern, zu bearbeiten sowie zu kompilieren und zu dekompilieren.
7.3 Die von webtain im Rahmen der vertraglich zu erbringenden Dienstleistungen zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel Funktions-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von webtain zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über webtain geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch webtain oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.
8. Vertragsbeginn und -ende, Tarifwechsel
8.1 Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform per eMail, Brief oder Telefax.
8.2 Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen webtain Internet-Service mit einem abweichenden Tarif wechseln, sofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Für die Umstellung wird eine Gebühr berechnet. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich. Die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. webtain kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet.
8.3 Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen (Traffic) für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge übersteigt, stellt webtain dem Kunden den für das überschießende Volumen entfallenden Betrag gemäß der aktuellen Preisliste in Rechnung. Alternativ kann der Kunde in einen anderen webtain Internet-Service (z. B. ein höherwertiges Webhosting-Paket) mit einem entsprechend höheren Trafficvolumen wechseln. Bei Angeboten mit unlimitierten Datentransfervolumen (Traffic Flatrate) gilt das Fair-Use-Prinzip. Das Fair-Use-Prinzip bedeutet, dass Sie unlimitiertes Datentransfervolumen erhalten, aber sich das Transfervolumen an den Durchschnitt aller Transfervolumina der Nutzer aus der gleichen Produktkategorie halten sollte. Daher gehen Sie bitte im Sinne aller webtain Kunden mit den Ressourcen sorgsam um, damit wir Ihnen weiterhin uneingeschränktes Datentransfervolumen zur Verfügung stellen können.
9. Entgelte, Verzug, Aufrechnung
9.1 Beginn der Abrechnung bei Domainbestellung ist der Monat der Konnektierung.
9.2 Die Nutzung des webtain Internet-Services erfolgt zu der jeweils gültigen Preisliste. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung per eMail oder auf ausdrücklichen Wunsch eine schriftliche Rechnung. webtain ist berechtigt, zum Ausgleich allgemeiner Kostensteigerungen (z.B. Lohn- und Materialkosten, erhöhte Entgelte für die Inanspruchnahme von Telekommunikationsdienstleistungen anderer Provider), die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Verbrauchern steht im Falle einer Entgelterhöhung, die stärker ist, als der Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten ein sofortiges Lösungsrecht vom Vertrag zu. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht d. h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundentgelts betroffen ist, bestimmt webtain die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen.
9.3 Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass seine Kontakt- und Rechnungsdaten aktuell sind. Sollte die DENIC e. G. oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (so genannte Domains) ändern, so ist webtain berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
9.4 Der Kunde haftet für alle gebührenpflichtigen Leistungen, die über seine passwortgeschützte Zugangskennung im Web-Interface verursacht und beauftragt werden.
9.5 Der Kunde ermächtigt webtain, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise oder Provisionen sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im Voraus für den im Bestellformular genannten Zeitraum eingezogen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.
9.6 Ist der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Vergütung oder eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung in Verzug, oder ist er in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Entrichtung der Vergütung in Höhe eines Betrages in Verzug, der einer Vergütung von zwei Monaten entspricht, ist webtain zur Sperrung der Internetpräsenz des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers, berechtigt. Darüber hinaus behält sich webtain das Recht zur fristlosen Kündigung.
9.7 Bei Zahlungsverzug erhebt webtain ab der ersten Mahnung Mahngebühren von EUR 5,00 und für jede unberechtigte Rücklastschrift Bearbeitungsgebühren in Höhe von jeweils EUR 8,66. Sperrt webtain eine Internet-Präsenz berechtigt wegen Zahlungsverzuges, kann webtain die Entsperrung von der Zahlung einer weiteren Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 15,- abhängig machen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Schadens und webtain eines höheren Schadens unbenommen.
10. Leistungsstörungen
10.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages erkennbaren Mängel oder Schäden webtain
unverzüglich, spätestens aber innerhalb von einer Frist von 7 Kalendertagen nach Kenntnis anzuzeigen und im Rahmen des
Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen können. Die Störung
oder der Mangel sind webtain per Brief, Telefax oder eMail anzuzeigen. Bei Verletzung der dem Kunden obliegenden
Mitteilungspflichten steht webtain nach erfolgloser Abmahnung das Recht zur fristlosen Kündigung zu.
10.2 Die Mängelansprüche von Unternehmern verjähren nach zwölf Monaten, sofern webtain den Mangel nicht arglistig verschwiegen hat. Die gesetzliche Verjährung der Rückgriffsansprüche bleibt hiervon unberührt, soweit die Dienstleistung bzw. neu hergestellte Vertragsware im Rahmen des Geschäftsbetriebs des Kunden an Verbraucher verkauft werden.
11. Haftung
11.1 Für Schäden aus Pflichtverletzung, Unmöglichkeit, Verzug und Delikt haftet webtain nur dann, wenn der Schaden auf
grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von webtain oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
11.2. Die Haftung aus leicht fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht oder vertragswesentlicher Pflicht für entfernter liegende Schäden ist auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.
11.3 Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.
11.4 webtain haftet nicht für die fehlerhafte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von webtain oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.
11.5 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde webtain, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
11.6 webtain haftet nicht für die Verletzung der in Ziffer 6.1 enthaltenen Pflichten des Kunden.
12. Datenschutz
12.1 webtain bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des
Benutzers. webtain erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, so weit diese für die Begründung,
inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten:
Name, Anschrift, Telefonnummer, eMail-Adresse und Bankverbindung sowie Zugangskennungen).
12.2 Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass zu einer Domainregistrierung die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten an die entsprechenden nationalen und internationalen Registrierungsstellen und die Veröffentlichung in den von jedermann abrufbaren Whois-Datenbanken erforderlich ist. Für die Registrierung einer ".de"-Domain z.B. werden derzeit Namen und Anschriften des Domaininhabers, des administrativen und technischen Ansprechpartners sowie des Zonenverwalter gefordert. Darüber hinaus wird Telefon- und Telefaxnummer sowie eMail-Adresse des administrativen (Kunde, Fax optional), technischen Ansprechpartners (webtain) und Zonenverwalters (webtain) an die DENIC e.G., Frankfurt/Main, übermittelt und in der DENIC-Datenbank unter www.denic.de im Internet veröffentlicht. Nutzungsdaten, wie z.B. Angaben über Beginn, Ende und Umfang der Nutzung bestimmter Teledienste durch einen Nutzer, bzw. Verbindungsdaten bei eMail-Diensten werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen und abzurechnen. In der Regel werden dabei Datum und Uhrzeit sowie Zeitzone des Beginns und Endes der Nutzung, der Umfang in Bytes, die Nutzer-IP-Adresse und die Art des in Anspruch genommenen Teledienstes erfasst.
12.3 Der Kunde sichert zu, dass die von ihm angegebenen Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich webtain jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von webtain die aktuelle Richtigkeit unverzüglich zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name, postalische Anschrift, Bankverbindung, eMail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des Kunden.
12.4 Zur Erstellung von Statistiken für den Kunden werden sogenannte Log-Files gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von webtain nur zum Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Der Kunde erhält diese Statistiken nur, wenn die Statistiken in dem von ihm gewählten webtain Paket auch enthalten sind.
13. Sonstiges
13.1 webtain ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen
Leistungsspektrums zu beauftragen. webtain ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung
beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den
Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
13.2 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
13.3 Gerichtsstand ist Mannheim.
13.4 Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt.
Belehrung zum Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
Wird der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen, so hat der Kunde ein
Widerrufsrecht gemäß §§ 312d und 355 BGB, wonach er an seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung
nicht mehr gebunden ist, wenn er sie innerhalb von zwei Wochen gegenüber der webtain in Textform widerruft, wobei keine
Begründung abgegeben werden muss und die rechtzeitige Absendung an webtain genügt. Der Widerruf ist zu richten an:
webtain
Kundendienst
Haydnstraße 12
D-68549 Ilvesheim
oder per eMail an info_at_webtain.de
Dieses Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen, wenn webtain vor Fristablauf mit der ausdrücklichen Zustimmung des
Verbrauchers mit der Ausführung begonnen hat, oder der Verbraucher diese selbst veranlasst. webtain ist mit dieser
Belehrung seinen Informationspflichten nach § 3 Abs. 1 S. 2 des Fernabsatzgesetzes nachgekommen.
Copyright by webtain
Stand 04/2008
Copyright by webtain
Stand 04/2008